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Veranstaltungsinformationen

19.11.2019 15:29 Alter: 10 hrs

Brandenburger Europagespräch zum Ausgang der Parlamentswahlen in Polen

19.11.2019

Foto: ©Stiftung Genshagen

Kürzlich wurde in Polen ein neues Parlament gewählt. Aus den letzten Wahlen zum polnischen Sejm im Jahre 2015 ging die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) als Sieger hervor und konnte erstmals seit 1989 eine Alleinregierung bilden. Seitdem treibt die PiS unter ihrem Vorsitzenden Jarosław Kaczyński einen umfassenden Umbau des polnischen Staates und der polnischen Gesellschaft voran und versucht eine Neudefinition der Rolle Polens in Europa. Insbesondere die Reform des Justizsystems hat dabei zu ernsten Zweifeln am Zustand des polnischen Rechtsstaates geführt und ist immer wieder Gegenstand handfester Konflikte zwischen Polen und der EU.

Die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) konnte in den Parlamentswahlen vom 13. Oktober 2019 ihre absolute Mehrheit erfolgreich verteidigen. Was waren die Gründe für dieses Ergebnis? Welche gesellschaftlich-kulturellen Veränderungen und sozialen Problemstellungen liegen dem Wahlergebnis zugrunde? Welche Rückschlüsse lassen sich vom Ausgang der Wahlen über den Zustand der polnischen Demokratie und Gesellschaft ziehen? Bestehen Chancen auf eine Überwindung der zunehmenden innenpolitischen Polarisierung? Was werden vier weitere Jahre einer Regierung unter Führung der PiS für Polen, die deutsch-polnischen Beziehungen und für Polens Rolle in der EU bedeuten? Diese und weitere Fragen werden wir mit polnischen und deutschen Experten diskutieren.

Mit den Brandenburger Europagesprächen unterstützt die Stiftung Genshagen in Zusammenarbeit mit der Europäischen Bewegung die Aktivierung des Netzwerks europapolitisch interessierter Akteure in Brandenburg.

Partner: Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde e.V.

Förderer: Land Brandenburg

Kontakt: Stephen Bastos