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Europäischer Dialog

07.11.2017 09:12 Alter: 14 days

Zehn Jahre nach der Osterweiterung des Schengenraums: Das Ende des grenzenlosen Europas?

11.12.2017

Im Rahmen der Konferenz „Zehn Jahre nach der Osterweiterung des Schengenraums: Das Ende des grenzenlosen Europas?” werden Erfolge und Defizite des Schengensystems und seiner Erweiterung u. a. mit dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke analysiert.

Schengen steht für eine der größten Erfolgsgeschichten der europäischen Integration. Im Dezember 2007 traten Polen und sieben weitere mittelosteuropäische EU-Mitglieder sowie Malta dem Schengen-Raum bei. Die Abschaffung der Binnengrenzkontrollen unter den Schengen-Staaten verbunden mit dem Ziel, gemeinsam durch Ausgleichsmaßnahmen für Sicherheit innerhalb des Schengen-Raums zu sorgen, wurde damit auf die große Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten ausgedehnt.

Im Zuge der Terroranschläge in Frankreich im Jahr 2015 sowie der einsetzenden Flüchtlingskrise haben Deutschland und eine Reihe weiterer EU-Mitgliedsstaaten (vorübergehend) wieder nationale Grenzkontrollen eingeführt. Derzeit gelten in sechs der 26 Mitgliedstaaten Ausnahmeregelungen, die ihnen erlauben, nationale Grenzkontrollen durchzuführen. Damit besteht die Gefahr, dass die Praxis vorübergehender Grenzkontrollen zu einem Dauerzustand werden könnte, der das Schengen-Regime im Kern bedrohen würde.

Mit Schengen steht somit ein zentrales europäisches Erfolgs- und Identifikationsprojekt unter enormen Anpassungsdruck. Nach der Eurokrise geht es um die Zukunft des zweiten großen europäischen Integrationsprojekts. Zur Disposition steht das Kernversprechen eines Europas der offenen Grenzen und der Freizügigkeit, das sowohl für die Akzeptanz des europäischen Projekts bei den Bürgern Europas als auch für die Absicherung des europäischen Binnenmarktes von entscheidender Bedeutung ist. Die Frage nach der Zukunft des Schengenraumes hat damit politisch wie wirtschaftlich eine große Relevanz. Darüber hinaus fällt der Schengenfrage zehn Jahre nach der Erweiterung eine hohe symbolische Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit und Reformnotwendigkeit der Europäischen Union zu.

Die Konferenz findet in der Vertretung des Landes Brandenburg in Berlin statt.


Teilnahme nur auf persönliche Einladung.


Förderer: Auswärtiges Amt
Kontakt: Stephen Bastos