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30 Jahre Weimarer Dreieck

Die Reihe 30 Jahre Weimarer Dreieck – Idee von gestern oder Konzept von morgen? beleuchtet die Entwicklung und gegenwärtige Verfasstheit dieses trilateralen Formats aus verschiedenen Blickwinkeln und formuliert Ideen für seine zukünftige Ausgestaltung. Während im ersten Teil der Reihe das Weimarer Dreieck aus deutscher, französischer und polnischer Perspektive betrachtet wird, fokussiert der zweite Teil auf seine Wirkung in den Bereichen internationaler, grenzüberschreitender und kulturell-zivilgesellschaftlicher Zusammenarbeit.

 

Das Weimarer Dreieck hat mit dem EU-Beitritt Polens seine ursprüngliche Raison d’Être verloren und es anschließend versäumt, sich neue Ziele zu setzen. Gegenwärtig leidet es darüber hinaus unter starken internen Interessen- und Wertekonflikten. Diese müssen dringend überwunden und neue, zeitgemäße Ziele für das Dreieck definiert werden. Nur dann werden Frankreich, Polen und Deutschland künftig gemeinsam eine konstruktive Führungsrolle in der EU und Verantwortung für Europa übernehmen können.

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Die Kooperation auf Ebene von Kultur und Zivilgesellschaft hat die politischen Verbindungen zwischen Deutschland, Frankreich und Polen in den letzten Jahren ergänzt – ohne diese jedoch grundlegend zu verändern. Die kulturellen Kontakte im Rahmen des Weimarer Dreiecks bleiben hinter ihren Möglichkeiten zurück. Und das, obwohl ebendieses Forum die Entstehung eines gemeinsamen Bewusstseins für die Geschichte der drei Länder und für ihre Rolle bei der europäischen Integration voranbringen könnte. Hierzu müsste man zum einen langfristige Formen der kulturellen Zusammenarbeit aufbauen, die den Fokus auf die Jugend und lokale Akteure richten, und zum anderen die Mobilität zwischen den drei Partnerländern fördern.

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Der Eurodistrikt Strasbourg-Kehl/Ortenau wurde zum 40. Jahrestag des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags 2003 von Jacques Chirac und Gerhard Schröder initiiert: als gemeinsamer Lebensraum für die Grenzbürger, als Motor der lokalen europäischen Integration und als Beginn einer Mehrebenen-Politik, die im Aachener Vertrag 2019 verankert wurde. Dieser Beitrag untersucht, inwieweit das Modell des Eurodistrikts auf die deutschpolnischen Grenzstädte – Frankfurt (Oder)-Słubice, Guben-Gubin, Görlitz-Zgorzelec – übertragbar wäre. Dabei wird gezeigt, dass ein trilateraler Austausch zwischen den beiden Grenzregionen im Rahmen eines »lokalen« Weimarer Dreiecks sinnvoll wäre, um voneinander zu lernen und um die Mehrebenen-Politik im deutsch-polnischen Kontext politisch zu unterstützen.

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Angesichts des kombinierten wirtschaftlichen, demographischen und militärischen Potenzials seiner Mitglieder könnte das Weimarer Dreieck theoretisch eine Rolle als Motor der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik spielen. Es gibt jedoch eine lange Liste von Herausforderungen, die dies erschweren. Neben der ungleichen individuellen Stärke der drei Länder bestehen gravierende Unterschiede in Bezug auf ihre institutionelle Position in der EU, Bedrohungswahrnehmungen sowie interne politische Entwicklungen, die ihre bilateralen Beziehungen beeinflussen. Diese Unterschiede betreffen insbesondere Polen auf der einen gegenüber Frankreich und Deutschland auf der anderen Seite.

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Das Potenzial des Weimarer Dreiecks war in letzten Jahren von Unstimmigkeiten überschattet. Trotz aller politischen und ideologischen Spannungen bleibt das Format jedoch europapolitisch nützlich. Es könnte für die Stärkung der Handlungsfähigkeit, Resilienz und Kohäsion der Europäischen Union in der aktuellen Weltlage eingesetzt werden. Voraussetzung dafür ist jedoch, die bestehenden Meinungsverschiedenheiten als Anreiz für die gemeinsame Suche nach Lösungen zu betrachten.

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Das Weimarer Dreieck könnte für Deutschland europapolitischen Mehrwert generieren. Der trilaterale Rahmen eignet sich, um drei wichtige deutsche Anliegen voranzubringen: den Zusammenhalt Europas zu sichern, die Legitimität deutscher bzw. deutsch-französischer Europapolitik zu verbessern und schwierige Entscheidungsfindungsprozesse zu erleichtern. Die Erfahrungen aus drei Jahrzehnten Weimarer Kooperation mahnen aber zur Vorsicht. Das Dreieck darf nicht überfrachtet werden, sondern sollte mittels gezielter Schwerpunktsetzung mit Inhalten gefüllt werden.

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