Brandenburger Europa-Gespräche "Perspektiven der EU-Kohäsionspolitik für Brandenburg"

Mit diesem Treffen lancierte die Stiftung Genshagen eine neue Projektreihe, die der Diskussion aktueller Themen der europäischen Agenda mit regionalpolitischer Relevanz gewidmet ist. Akteure der in Brandenburg im Bereich der Europapolitik etablierten Wirtschafts- und Berufsverbände, Gewerkschaften, Bildungsträger, wissenschaftlichen Institute, Stiftungen und Unternehmen werden eingeladen, sich mit Vertretern der EU-Institutionen und weiteren Entscheidungsträgern auszutauschen. In einem ersten Gespräch diskutierten interessierte brandenburger Akteure mit Michel-Eric Dufeil, dem Referatsleiter Deutschland der Generaldirektion Regionalpolitik in Brüssel, und Rainer Kneifel-Haverkamp, Referatsleiter EU Wirtschafts- und Finanzpolitik des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg, die Zukunft der EU-Kohäsionspolitik und ihre Relevanz für Brandenburg. Anlass war die Veröffentlichung des 5. Kohäsionsberichts der Europäischen Kommission Ende 2010. In seinem Beitrag stellte Herr Dufeil die Bedeutung der Konsultationsprozesse zur Kohäsionspolitik für die Planung der nächsten Förderphase ab 2013 heraus. Er betonte die komplementären Ziele der EU-Strukturförderung – Solidarität und Wachstum – und ordnete diese in den größeren Zusammenhang der Europa-2020-Strategie ein. Dieses übergeordnete Ziel könne nur durch eine breite Palette an Fördermöglichkeiten erreicht werden, die sowohl die Steuerung der Konvergenzprozesse zwischen den Regionen als auch die Förderung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit ermöglichen. In Zukunft sollten jedoch die Zuständigkeiten der Partner in den Regionen im Rahmen von smart specialisation strategies besser koordiniert und die Verwendung der Mittel durch die regionalen Entscheidungsträger seitens der EU flexibilisiert werden.

Partner: Europäische Bewegung Brandenburg, Europa-Union Brandenburg e.V., Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland

Ansprechpartnerin: Magdalena Kurpiewska