Initiative "Think Tanks Tandem" – 4. Sitzung

Die vierte Sitzung der deutsch-französischen Initiative "Think Tanks Tandem" fand am 7./8. Dezember 2017 in Genshagen statt und wurde in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) veranstaltet. Die aus Vertreterinnen und Vertretern der wichtigsten deutschen und französischen Think Tanks mit europapolitischem Fokus sowie Entscheidungsträgern aus beiden Ländern zusammengesetzte Runde beschäftigte sich diesmal mit den Themen der europäischen Werte sowie der Einstellungen der Bürger gegenüber Europa.

In der ersten Gesprächsrunde zum Thema der europäischen Werte wurde insbesondere die Frage diskutiert, wie mit denjenigen EU-Mitgliedstaaten umgegangen werden soll, die in jüngster Zeit gegen die im Artikel 2 des EU-Vertrages formulierten Werte verstoßen haben. Es bestand Einigkeit darüber, dass die Verstöße geahndet werden sollten. Allerdings herrschten unterschiedliche Sichtweisen bezüglich der dabei einzusetzenden Instrumente vor. Während einige Teilnehmende für scharfe Sanktionen wie z.B. das Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrages plädierten, verwiesen andere auf mögliche kontraproduktive Effekte eines solchen Vorgehens und befürworteten eher dialogorientierte Ansätze.

Die zweite Gesprächsrunde thematisierte die Einstellungen der Bürger gegenüber Europa. Dabei wurde deutlich, dass sich zwar in vielen europäischen Ländern eine zunehmend europakritische Stimmung ausbreitet. Andererseits zeigte sich aber auch, dass ein Großteil der europäischen Bevölkerung der europäischen Integration gegenüber weiterhin grundsätzlich positiv eingestellt ist. Insbesondere seit dem Brexit-Referendum sei in einigen EU-Staaten ein erneuter Aufwärtstrend pro-europäischer Einstellungen zu beobachten. Ebenfalls in den Blick genommen wurden Methoden, um die europakritischen Bürger wieder an Europa heranzuführen.

Im Mittelpunkt stand hierbei insbesondere der vom französischen Präsidenten Macron in die Debatte eingebrachte Vorschlag zur Abhaltung von Bürgerkonventen ("conventions démocratiques") in allen EU-Staaten, der von den Teilnehmenden kontrovers diskutiert wurde. Abgerundet wurde das Programm durch eine Abendveranstaltung mit einem Vortrag von Hans-Gert-Pöttering, ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments sowie Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), zur Zukunft der deutsch-französischen Beziehungen und deren Rolle in Europa, der von Jean-Marc Ayrault, französischer Premierminister a.D., kommentiert wurde. Die fünfte Ausgabe des einmal jährlich ausgerichteten "Think Tanks Tandems" findet im Laufe des Jahres 2018 in Frankreich statt und wird von der Fondation Jean-Jaurès sowie weiteren französischen Instituten veranstaltet.

Partner: Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS)

Förderer: Auswärtiges Amt