Weimar Triangle Roundtable: Zehn Jahre Östliche Partnerschaft der EU

In diesem Jahr stand der Weimar Triangle Roundtable unter dem Titel "10 years of EU Eastern Partnership. Taking stock and charting the way forward. Towards a new roadmap for the Eastern Partnership". Rund 30 Expertinnen und Experten und Vertreter der Außenministerien Deutschlands, Frankreichs und Polens zogen über zwei Tage eine kritische Zwischenbilanz der Östlichen Partnerschaft und diskutierten über ihre zukünftige Ausgestaltung.

Die Östliche Partnerschaft der EU wurde auf Initiative von Polen und Schweden im Mai 2009 gegründet. Ziel war es, die Beziehungen zwischen der EU und den sechs osteuropäischen Staaten Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und Ukraine zu vertiefen, die Reformbemühungen für eine politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Transformation dieser Länder zu unterstützen und die regionale Kooperation zu stärken.

Die engagiert und kontrovers geführten Debatten des diesjährigen Weimar Triangle Roundtable machten deutlich, dass es trotz vielerlei Fortschritte weiterhin große Herausforderungen gibt, die ein verstärktes Engagement der EU erfordern. Insbesondere mit der Ukraine, Georgien und Moldau konnten wichtige Assoziierungsabkommen, Handelsverträge und Visaliberalisierungen abgeschlossen werden. Trotzdem sind die Sicherheitsrisiken in der östlichen Nachbarschaft der EU gewachsen und die Instabilität hat insgesamt zugenommen.

Eine erfolgreiche Östliche Partnerschaft muss daher einerseits die komplexen und höchst unterschiedlichen Realitäten in den sechs beteiligten Staaten und die unterschiedlichen Interessenlagen innerhalb der EU anerkennen und darf andererseits die teilweise beträchtlichen Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger in den Staaten der Östlichen Partnerschaft nicht enttäuschen. Der Weimar Triangle Roundtable wurde unter Chatham House Rule durchgeführt.

Partner: Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit (SdpZ)

Förderer: Auswärtiges Amt