Genshagener Papier N° 5

Das Weimarer Dreieck - Neue Impulse für Europa

Februar 2011
Autoren: Gabriele Lesser, Marek Ostrowski, Jean-Louis de la Vaissière

Am 7. Februar 2011 trafen sich die Staats- und Regierungschefs der Länder des Weimarer Dreiecks, Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und Bronisław Komorowski, in Warschau, um u.a. über die Zukunft der trilateralen Kooperation im Allgemeinen und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Besonderen zu diskutieren. Die Europaminister der drei Länder waren fast genau ein Jahr zuvor zusammengekommen. Damals standen Fragen einer gemeinsamen Wirtschaftsstrategie für Europa und der Klimapolitik auf der Agenda. Kann das Weimarer Dreieck auf diesen Gebieten eine bedeutende Rolle spielen? Sein 1991 definiertes Ziel, Polen und die neuen Demokratien Mittel- und Osteuropas an die Europäische Union heranzuführen, ist längst Realität geworden. Welche Impulse kann die Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Polen und Frankreich heute für Europa generieren? Die fünfte Ausgabe der „Genshagener Papiere“ enthält drei Essays von auf dem Feld der internationalen Politik tätigen Journalisten - Gabriele Lesser, Marek Ostrowski und Jean-Louis de la Vaissière - die sich zu Relevanz und Zukunftsperspektiven des Weimarer Dreiecks äußern. Aus der französischen Perspektive, schreibt Jean-Louis de la Vaissière, könne das Weimarer Dreieck als ein „Tor zum Osten“ fungieren, das es Frankreich ermöglicht, die Zusammenarbeit mit den östlichen Nachbarn der Europäischen Union, allen voran Russland, zu intensivieren und die eigenen Handlungsmöglichkeiten in osteuropäischen Krisenregionen zu vergrößern.

Laut Marek Ostrowski könne das Weimarer Dreieck ein Impulsgeber sein, der Europa als Ganzem zugutekommen würde, indem es eine verbesserte Zusammenarbeit untereinander schafft, die Entwicklung einer gemeinsamen Politik gegenüber Osteuropa unterstützt und die Herausbildung eines europäischen Demos fördert.

Gabriele Lesser macht deutlich, wie stark sich die europapolitische Ausgangslage nach der EU-Osterweiterung verändert hat. Die Autorin plädiert aufgrund der bisher schon herausragenden Stellung Deutschlands, Frankreichs und Polens in der EU-Ostpolitik für eine Bündelung der jeweiligen Politikansätze und unterstreicht mit warnenden Beispielen, wie wichtig eine gemeinsame Politik der Staaten des Weimarer Dreiecks in Osteuropa ist.

Den Anlass zu der Publikation gab die im September 2010 im Schloss Genshagen organisierte Konferenz „Trilaterale Mediengespräche: Das Weimarer Dreieck – neuer Schwung für Europa?“, die mit Mitteln des Auswärtigen Amts finanziert wurde.