Genshagener Papier No. 30

„5 Jahre Aachener Vertrag: Eine Zwischenbilanz“

Genshagener Papier No. 30

„5 Jahre Aachener Vertrag: Eine Zwischenbilanz“

Januar 2024

Vor fünf Jahren, am 22. Januar 2019, unterzeichneten Deutschland und Frankreich den Aachener Vertrag. Ziel des Vertrags ist es, in Anknüpfung an den Elysée-Vertrag von 1963 den veränderten Rahmenbedingungen in Europa Rechnung zu tragen und den deutsch-französischen Beziehungen neue Impulse zu verleihen.

Im Dezember 2022 rief die Stiftung Genshagen eine aus zwölf Expert*innen aus
Deutschland und Frankreich zusammengesetzte Arbeitsgruppe ins Leben, die sich in einem mehrstufigen Arbeitsprozess mit der Frage auseinandergesetzt hat, ob der Vertrag den deutsch-französischen Beziehungen eine neue Dynamik verliehen hat und inwiefern die in ihm angekündigten innovativen Neuerungen in die Tat umgesetzt wurden.

Das vorliegende Genshagener Papier präsentiert die Ergebnisse der Arbeitsgruppe. Es macht deutlich, dass das Potenzial des Vertrags bisher nur bedingt ausgeschöpft wurde. So stehen mehreren Errungenschaften zahlreiche Lücken bei der Umsetzung sowie einige Leerstellen
im Vertragstext gegenüber. Gerade im zivilgesellschaftlichen Bereich hat der Vertrag jedoch eine positive Wirkung und somit Aufbruchstimmung erzielt. Dieser neue Geist sollte nun genutzt
werden, um die deutsch-französische Kooperation weiter voranzutreiben.

Mitglieder der Arbeitsgruppe:

Claire Demesmay ist Europa-Gastprofessorin an der Universität des Saarlandes und
assoziierte Forscherin am Centre Marc Bloch.

Julie Hamann ist Politikwissenschaftlerin und arbeitete von 2021 bis 2023 im Büro des
Deutsch-Französischen Kulturbevollmächtigten.

Henriette Heimbach ist Politikwissenschaftlerin an der Universität Luxemburg.

Eileen Keller leitet den Arbeitsbereich Wirtschaftspolitik am Deutsch-Französischen Institut (DFI).

Ronja Kempin ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe EU/Europa der Stiftung Wissenschaft und Politk (SWP).

Tobias Koepf ist Projektleiter im Bereich Europäischer Dialog – Europa politisch denken der Stiftung Genshagen.

Martin Koopmann ist Geschäftsführender Vorstand der Stiftung Genshagen.

Christian Lequesne ist Professor für Politikwissenschaft an Sciences Po Paris.

Sabine von Oppeln ist Politikwissenschaftlerin und ehemals Akademische Rätin an der Freien Universität Berlin.

Jacob Ross arbeitet als Research Fellow für die deutsch-französischen Beziehungen bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).

Hans Stark ist Professor für deutsche Gegenwartskultur an der Sorbonne Université, Paris und Berater für die deutsch-französischen Beziehungen am Institut français des relations internationales (Ifri).

Nele Katharina Wissmann ist Beauftragte für Analyse, Bilaterale und Europäische Angelegenheiten im Auslandsbüro Frankreich der Konrad-Adenauer-Stiftung in Paris.