Eine neue Agenda für die deutsch-französischen Beziehungen

Januar 2010

Unmittelbar vor dem ersten deutsch-französischen Ministerrat seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags präsentiert die erste Ausgabe der Genshagener Papiere Politikempfehlungen für eine Erneuerung der deutsch-französischen Beziehungen in Europa, die von Experten beider Länder entworfen wurden. Die aktuellen internationalen Herausforderungen in Politik und Wirtschaft verlangen nach einer koordinierten Antwort der Europäischen Union, die wiederum nur auf der Basis einer erneuerten deutsch-französischen Kooperation zu formulieren sein wird.

2009 war ein Jahr der Zäsuren sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene, das eine neue Bundesregierung, ein neues Europäisches Parlament, neue Kommissionsmitglieder und schließlich mit dem Lissabon-Vertrag neue Rahmenbedingungen für die Europapolitik hervorgebracht hat. Veränderungen also, die eine Neuausrichtung der deutsch-französischen Zusammenarbeit in bestimmten Handlungsfeldern verlangen:

• eine bessere makroökonomische Koordinierung,
• ein gemeinsames Engagement zur Stärkung der sozialen Dimension der EU,
• eine strategische Reflexion über die langfristigen energie- und klimapolitischen Herausforderungen sowie
• eine stärker abgestimmte Position in der Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der EU.