Publikationen

Die 2022 von der Stiftung Genshagen ins Leben gerufene deutsch-französisch-polnische Arbeitsgruppe zur Kultur in ländlichen Räumen hat das Positionspapier „Kultur in ländlichen Räumen stärken!“ veröffentlicht.

Contributions from the project #EUmeetsEurope – A Transdisciplinary Approach to European Integration

Den europäischen Austausch im Bereich der frühkindlichen Kulturellen Bildung durch Dialog, Vernetzung, Praxis- und Wissenstransfer zu stärken und die Bildung von grenzüberschreitenden Partnerschaften zu unterstützen, waren Ziele dieser deutsch-französischen Fachtagung am 2. und 3. März 2023 mit rund 50 Expert*innen und Fachkräften aus Kunst, Kultur, Pädagogik, Forschung und Verwaltung im Schloss Genshagen.

Die Online-Diskussion im „Weimar Plus“-Format, die das Österreichisch-Französische Zentrum für Annäherung in Europa, Euro Créative und die Stiftung Genshagen gemeinsam veranstalteten, bot Einblicke aus österreichischer, französischer, deutscher und polnischer Perspektive.

Seit den Wahlen 2021/2022 wurde die deutschfranzösische Zusammenarbeit mehrfach auf die Probe gestellt. Jedoch auch in der gegenwärtigen Ära großer Umbrüche lassen sich drei Politikfelder als potenzielle Bestandteile eines gemeinsamen deutsch-französischen Konzepts für die Zukunft Europas ausmachen: die Frage der EUErweiterung, die Reform und die Vertiefung der europäischen Integration, sowie schließlich die Stärkung der EU als geopolitischer Akteur. Um in diesen Bereichen voranzuschreiten, müssen Berlin und Paris sich bemühen, das verlorene Vertrauen ihrer europäischen Partner zurückzugewinnen.

Mit ihrem über einen Zeitraum von drei Jahren angelegten Themenschwerpunkt beleuchtete die Stiftung Genshagen zwischen 2020 und 2022 verschiedene Ebenen von Nachbarschaft im europäischen Kontext. Dabei stand die Frage im Vordergrund, wie Nachbarschaft als Kompetenz in Europa gestärkt werden kann – mit Blick auf nachbarschaftliche Beziehungen zwischen Personen, Gemeinschaften oder Staaten und ebenso auf die Entwicklung eines stabilen Zusammenhalts innerhalb und zwischen Gesellschaften.

Der deutsch-französische Literaturpreis wurde von der Stiftung Genshagen (Berlin-Brandenburg) und der Villa Gillet (Lyon) ins Leben gerufen. Seit 2010 wird diese Auszeichnung jährlich mit Unterstützung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) und des französischen Ministère de la Culture verliehen. Je eine Autorin oder ein Autor aus dem deutschen und französischen Sprachraum erhalten den mit 10.000 Euro dotierten Franz-Hessel-Preis.

Die deutsch-französischen Beziehungen sind seit Beginn des Ukrainekriegs einem Stresstest ausgesetzt. Berlin und Paris hatten schon vor dem Krieg Mühe, an einem Strang zu ziehen; die »Zeitenwende« macht es noch schwieriger. Während Frankreich vergleichsweise gut für die neuen geopolitischen Herausforderungen gerüstet ist, muss sich Deutschland völlig neu aufstellen. Dies führt zu Friktionen in der bilateralen Zusammenarbeit, aber auch in der EU. Besserung ist nicht in Sicht; der »deutsch-französische Motor« gilt in Brüssel als Auslaufmodell.

Zu Beginn der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 schien es zunächst so, als könnte sich das Weimarer Dreieck zu einem aktiven Akteur in der Krise entwickeln. Nach einem Treffen der Präsidenten aus Polen und Frankreich sowie des Bundeskanzlers in Berlin – das noch im Vorfeld des Kriegsbeginns stattfand und die erste Zusammenkunft im Weimar-Format auf höchster politischer Ebene seit mehr als zehn Jahren darstellte – fanden in hoher Frequenz mehrere Treffen auf Fachminister-Ebene statt. Doch nur wenige Wochen später, insbesondere als klar wurde, dass die Ukraine in der Lage ist, langfristig militärischen Widerstand gegen Russland zu leisten, traten vermehrt Differenzen in den Ansätzen Deutschlands, Frankreichs und Polens zutage.

Die Vorstellungen über die zukünftige Ausgestaltung der EU klaffen im Weimarer Dreieck weit auseinander. Eine Weiterentwicklung in Richtung eines supranational-föderalistischen Europas – wie Frankreich und Deutschland es anstreben – lehnt die PiSRegierung ebenso ab wie einen Verfassungskonvent, der den Weg dorthin ebnen könnte. Lediglich auf dem Gebiet der EU-Erweiterungspolitik lässt sich eine Annäherung erkennen. Von den Oppositionsparteien wird die Linie der Regierung jedoch nicht geteilt. Polens künftiger europapolitischer Kurs wird daher wesentlich vom Ausgang der Wahlen im Herbst 2023 abhängen.

Emmanuel Macron wurde mit einem proeuropä­ischen Programm wiedergewählt. Mangels einer absoluten Mehrheit in der französischen National­versammlung und angesichts einer starken euro­skeptischen Opposition wird er es in Sachen Euro­papolitik jedoch schwerer haben als in seiner ersten Amtszeit. Frankreich wird unter Macron sein euro­papolitisches Engagement fortsetzen, sei es mit Blick auf die wirtschaftliche Wiederbelebung, die Verteidigung oder die Unterstützung der Ukraine. Dies wird jedoch nicht zwangsläufig mit einem Aufruf zur Reform der EU­Verträge einhergehen. Die deutsche Bundesregierung muss sich im Klaren darüber sein, dass Macron in seiner zweiten Amts­zeit die Hände in EU­politischen Belangen stärker gebunden sein werden, auch wenn die Bedeutung Europas durch den Krieg in der Ukraine sogar noch gewachsen ist.

Der Amtsantritt der Ampelkoalition im Dezember 2021 führt europapolitisch zu neuen Akzenten. Die Bundesregierung setzt sich dezidiert für eine supranationale Weiterentwicklung der EU ein und distanziert sich damit von der Tendenz der Merkel-Ära, intergouvernementalen Lösungen den Vorzug zu geben. Darüber hinaus hat sie den Anspruch, sich aktiver in die Debatten über die künftige Entwicklung der EU einzubringen – sowohl in Bezug auf die Vertiefung der Institutionen und Politikfelder als auch die geografische Erweiterung.