Die Institutionalisierung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich hat einen Grad erreicht, der in der Geschichte der internationalen Beziehungen einzigartig ist. Sie ist Ausdruck des Willens beider Staaten, eine neue Form des Regierens zu schaffen, die im europäischen Mehrebenensystem zwischen der nationalen und der europäischen Ebene angesiedelt ist.
In diesem Papier geht es um die Schlüsselfragen in den beiden für das transatlantische Verhältnis zentralen Feldern Sicherheit und Handel. Wodurch sollten sich solide sicherheits- und handelspolitische Beziehungen zwischen Europa und den USA auszeichnen? Wie viel Spielraum gibt es in Zeiten immer geringerer finanzieller Ressourcen? Und zu welchen Maßnahmen sind die europäischen Regierungen bereit? Insbesondere Deutschland und Frankreich, als Motoren der europäischen Integration und Führungsnationen bei der Lösung der Eurokrise, werden nicht umhin kommen, zu diesen Fragen Position zu beziehen.
Der 50. Jahrestag des Elysée-Vertrages am 22. Januar 2013 bot eine geeignete Gelegenheit, die deutsch-französischen Beziehungen in Europa neu zu vermessen. In dem aus diesem Anlass bei Nomos erschienenen Sammelband Neue Wege in ein neues Europa - Die deutsch-französischen Beziehungen nach dem Ende des Kalten Krieges analysieren 14 Autorinnen und Autoren aus beiden Ländern zentrale Wirkungsfelder deutsch-französischer Politik in Europa seit 1989.
Um die Kluft zwischen der sicherheits- und verteidigungspolitischen Handlungsfähigkeit einerseits und dem ökonomischen Gewicht der EU andererseits zu überwinden, steht derzeit die alte Idee einer europäischen Armee wieder verstärkt in der Diskussion. Claudia Major analysiert in ihrem Papier die Voraussetzungen für die Schaffung einer europäischen Armee. Ferner geht sie der Frage nach, wie sinnvoll und realistisch das Konzept heute ist und welche Entwicklungsszenarien vorstellbar sind.
Europa steckt in einer Identitätskrise. Hinter dem aktuellen Krisenmanagement verblassen die Grundideen der europäischen Einigung, das politische Führungspersonal lässt sich von nationalen Egoismen leiten, statt klare Orientierung zu bieten, und die Büger begegnen der europäischen Integration mit zunehmendem Unverständnis. Aber noch kann Europa seinen Abstieg abwenden. Dafür muss es die Krise als Chance zur Neudefinition Europas als europäischem Zukunftsprojekt nutzen und seine Prioritäten neu formulieren. Denn eines ist unstrittig: Kein Mitgliedsland der EU kann im nationalen Alleingang den Weg aus der Krise schaffen.
Die vorliegende Publikation ist aus einer Konferenz hervorgegangen, die gemeinsam von der Stiftung Genshagen und der Friedrich-Ebert-Stiftung, in Kooperation mit DemosEuropa, im Herbst 2010 in Warschau unter dem Titel „EU-NATO-Russland: Von Konkurrenten zu globalen Sicherheitspartnern?” organisiert wurde. Diese Konferenz fand im Rahmen des Projekts „Netzwerk Weimarer Dreieck – europäische Fachgespräche” statt.
Das Krisenmanagement der Europäischen Union befindet sich in einer kritischen Phase. Die EU steht vor der Aufgabe, die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und den erst kürzlich eingerichteten Europäischen Auswärtigen Dienst auf eine fundierte Basis zu stellen, um ihrer zivil-militärischen Identität treu bleiben zu können. Eine kürzliche Inititative der Staaten des Weimarer Dreiecks – Frankreich, Deutschland und Polen gab neue Impulse für die Fortentwicklung einer ganzheitlichen Strategie der Krisenbewältigung.
Am 7. Februar 2011 trafen sich die Staats- und Regierungschefs der Länder des Weimarer Dreiecks, Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und Bronisław Komorowski, in Warschau, um u.a. über die Zukunft der trilateralen Kooperation im Allgemeinen und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Besonderen zu diskutieren. Die Europaminister der drei Länder waren fast genau ein Jahr zuvor zusammen gekommen. Damals standen Fragen einer gemeinsamen Wirtschaftsstrategie für Europa und der Klimapolitik auf der Agenda. Kann das Weimarer Dreieck auf diesen Gebieten eine bedeutende Rolle spielen? Sein 1991 definiertes Ziel, Polen und die neuen Demokratien Mittel- und Osteuropas an die Europäische Union heranzuführen, ist längst Realität geworden. Welche Impulse kann die Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Polen und Frankreich heute für Europa generieren.
Diese Publikation entstand im Kontext der Konferenz "Bologna 2020 - Zur Zukunft des Europäischen Hochschulraums", die im April 2010 im Schloss Genshagen stattgefunden hat. Sie wurde vom Bologna-Zentrum der Hochschulrektorenkonferenz und der Stiftung Genshagen unter Beteiligung der Rektorenkonferenzen aus Frankreich und Polen durchgeführt.
Diese Publikation basiert auf einer Konferenz, die gemeinsam von der Stiftung Genshagen, der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem deutsch-polnischen Magazins DIALOG organisiert wurde. Angesichts des erneuerten Interesses der politischen Führung der drei Staaten an einer verstärkten Kooperation, bieten die Themen Energie und nachhaltige Entwicklung eine sehr sichtbare und attraktive Möglichkeit, um die Zusammenarbeit im Rahmen des Weimarer Dreiecks wieder zu beleben.
Sowohl in Deutschland als auch in Frankreich wird der Wunsch nach einem Neubeginn in den deutsch-französischen Beziehungen immer stärker artikuliert. Während im Zuge der Globalisierung die Entwicklung einer entgrenzten Weltökonomie Hand in Hand geht mit zunehmender sozialer und regionaler Fraktionierung, sind die deutsch-französischen Beziehungen in anachronistischer Weise weiterhin geprägt von einer aus der Zeit der bilateralen Versöhnung stammenden Infrastruktur.
Unmittelbar vor dem ersten deutsch-französischen Ministerrat seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags präsentiert die erste Ausgabe der Genshagener Papiere Politikempfehlungen für eine Erneuerung der deutsch-französischen Beziehungen in Europa, die von Experten beider Länder entworfen wurden. Die aktuellen internationalen Herausforderungen in Politik und Wirtschaft verlangen nach einer koordinierten Antwort der Europäischen Union, die wiederum nur auf der Basis einer erneuerten deutsch-französischen Kooperation zu formulieren sein wird.
